Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Online-Shop minijoule.com

 

§ 1 Anbieter, Geltung der Bedingungen

Ihr Vertragspartner ist die
miniJOULE GmbH & Co. KG 
Cecilienkoog 16 
25821 Reußenköge.
 
Für alle Verträge über Leistungen und Lieferungen der miniJOULE GmbH & Co. KG (nachfolgend: miniJOULE) gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.
 
 

§ 2 Vertragsabschluss, Informationspflicht des Kunden, Preise

Der Vertragsabschluss im Internetshop miniJOULE.com erfolgt wahlweise in deutscher oder englischer Sprache.
 
Die Bestellung von Waren erfolgt, indem der Kunde Artikel in den Warenkorb legt, seine Adress- und Zahlungsdaten einschließlich der E-Mail-Adresse eingibt, auf einer Kontrollseite die Richtigkeit der Angaben noch einmal bestätigt und am Ende den Button „Zahlungspflichtige Bestellung abschließen“ betätigt. Erst durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtige Bestellung abschließen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab.
 
Mit der Eingabe seiner Daten willigt der Kunde darin ein, dass miniJOULE die Daten für die Durchführung der Bestellung speichert und, soweit für die Durchführung erforderlich, an Dritte, z.B. Kreditkartenunternehmen, weitergibt.
 
miniJOULE bestätigt den Eingang unmittelbar nach dem Zugang der Bestellung per E-Mail. miniJOULE speichert den Vertragstext und alle Daten, die der Kunde bei der Anmeldung eingibt. Mit der nach der Bestellung übermittelten E-Mail sendet miniJOULE dem Kunden auch seine für die Abwicklung der Bestellung gespeicherten Daten sowie diese AGB zu. Das gilt nicht, wenn der Kunde bei der Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben hat oder diese fehlerhaft ist. Die Eingangsbestätigung beinhaltet nicht die Annahme des Angebots.
 
Alle Angebote von miniJOULE im Online-Shop sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Lieferbarkeit. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtige Bestellung abschließen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
 
Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu den für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten, insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse zu machen. Änderungen wird der Kunde miniJOULE unverzüglich mitteilen. Macht der Kunde falsche Angaben zu Name, Anschrift und/oder E-Mail-Adresse, kann miniJOULE, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt kann schriftlich oder in Textform erklärt werden.
 
Sämtliche Preisangaben enthalten alle Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer von derzeit 19% und sonstigen Preisbestandteile. Maßgeblich für den Vertrag sind die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die der Kunde innerhalb des Bestellvorgangs vor Abschluss der verbindlichen Bestellung gesondert hingewiesen wird.
 
 

§ 3 Versandkosten

Die Versandkosten hängen von der bestellten Ware ab. Der Kunde wird im Bestellvorgang über die Versandkosten für seine Bestellung informiert.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Sache zu tragen.
 
 

§ 4 Zahlungsoptionen, Rückzahlungen

Der Kunde hat während der Bestellung die Möglichkeit, zwischen den Zahlungsoptionen „Vorkasse“, „Paypal“ und „Kreditkarte“ zu wählen.
 
Bei der Wahl von „Vorkasse“ ist der Kunde verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis per Banküberweisung zu leisten. Die Bankverbindung teilt miniJOULE dem Kunden per E-Mail mit.
 
Entsteht eine Verpflichtung von miniJOULE zu Rückzahlungen, leistet miniJOULE diese per Banküberweisung, im Falle einer Paypal-Zahlung des Kunden durch Rückzahlung über Paypal und im Falle einer Kreditkartenzahlung durch Gutschrift auf dem Kreditkartenkonto. Der Kunde ist im Fall der Rückzahlung per Banküberweisung verpflichtet, seine Bankverbindung per E-Mail oder schriftlich bekannt zu geben.
 
 

§ 5 Lieferzeiten

Sollte vom Kunden bestellte Ware nicht innerhalb der in der Artikeldarstellung genannten Frist lieferbar sein, wird miniJOULE den Kunden unverzüglich informieren. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von miniJOULE nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferzeit für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich miniJOULE bei Eintritt des hindernden Umstands in Lieferverzug befindet.
 
Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl miniJOULE als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. miniJOULE wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
 
 

§ 6 Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, hat er ein Widerrufsrecht, über das er wie folgt belehrt wird:
 

Widerrufsbelehrung

 
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 
 
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
 
miniJOULE GmbH & Co. KG 
Cecilienkoog 16
25821 Reußenköge
Tel. +49 4671 6074-600
Fax +49 4671 6074-619
info(at)minijoule.com
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite (www.minijoule.com/de/downloads/) abrufen.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 

Folgen des Widerrufs

 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückführen ist.
 
Hier geht es zum Muster-Widerrufsformular
 

Ende der Widerrufsbelehrung

 
 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Alle von miniJOULE gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von miniJOULE. Für die Dauer des Eigentumsvorbehalts tritt der Kunde alle ihm wegen Zerstörung oder Verschlechterung der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche (z. B. aus Verletzung von Vertragspflichten oder Versicherungsansprüche) an miniJOULE ab, und zwar jeweils in Höhe des offenen Zahlungsbetrages.
 
Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von miniJOULE stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt miniJOULE das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
 
Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, z. B. im Wege der Zwangsvollstreckung, ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum von miniJOULE hinzuweisen und miniJOULE unverzüglich über den Drittzugriff schriftlich zu informieren.
 
 

§ 8 Gewährleistung, Untersuchungspflichten

miniJOULE übernimmt die Gewährleistung für die gelieferten Waren und erbrachten Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Sache beim Kunden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Verschleiß oder Abnutzung. 
 
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind ferner Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind. 
 
Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für miniJOULE eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Das gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von miniJOULE oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von miniJOULE beruhen; ferner gilt der Schadensersatzausschluss nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von miniJOULE oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von miniJOULE beruhen. 
 
Der Kunde soll die reklamierte Ware, wenn sie paketversandfähig ist, in ordnungsgemäßer, nach Möglichkeit Originalverpackung an miniJOULE einsenden und der Rücksendung eine detaillierte Fehlerbeschreibung beifügen. miniJOULE haftet nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Verpackung durch den Kunden verursacht werden. 
 
Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt ergänzend folgendes: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. §§ 377, 378 HGB bleiben ebenso unberührt wie die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von miniJOULE oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von miniJOULE beruhen; ferner gilt der Schadensersatzausschluss nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von miniJOULE oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von miniJOULE beruhen.
 
 

§ 9 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Für den Vertrag gilt deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, jedoch in einem anderen Staat der Europäischen Union, so bleiben zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen des am Wohnsitz des Kunden geltenden Rechts unberührt.
 
Ist der Kunde Verbraucher und hat er keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten Flensburg.
 
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt ergänzend folgendes: Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und miniJOULE bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von miniJOULE. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Flensburg. 
 
Reußenköge, 13.06.2014

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